eGovernment-Gesetz (eGovG)

Nicht zu fassen! Es ist da!

von am Montag, 10 Juni 2013
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Wer seinen Job gerne macht und inhaltlich mitfiebert, kennt diese Situation: Du arbeitest ewig und drei Tage an einer Baustelle, die nicht wenige grundsätzlich in Frage stellen. Du lässt dich aber nicht demotivieren oder beirren, überzeugst deine Ansprechpartner, nutzt deine Netzwerke, trotzt den Einzelinteressen und plötzlich ist es da: Das eGovernment-Gesetz liegt für den Bundespräsidenten zur Unterschrift bereit!

Das eGovernment Gesetz (eGovG) kommtBis zuletzt gab es Briefe „einzelner Postdienstleister“ an die Ministerpräsidenten, das eGovernment-Gesetz doch bitte abzulehnen, um zu verhindern, was volkswirtschaftlich dringend gebraucht wird: Der Einstieg in die elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Behörden. Es ist nicht so, dass mir das Gesetz in jedem Detail gefällt. Außerdem bin ich der Meinung, dass es wohl in wenigen Jahren wieder angepasst werden muss, aber es ist aus meiner Sicht ein ganz wichtiger Einstieg, der auch von der Berliner Verbändelandschaft mehrheitlich gewollt wurde.

Der neue Personalausweis (nPA) und De-Mail bekommen noch einmal eine Chance, trotz einiger vermeidbarer Fehler in den letzten zwei oder drei Jahren,
zu nützlichen und weit verbreiteten eID- und Kommunikationsmedien in Deutschland zu werden. Dass selbst die US-Riesen Google & Co. derzeit an einer Zwei-Faktor-Authentisierung arbeiten und wir seit dem Wochenende wissen, in welche Richtung das Prisma (engl. „Prism“) unsere Daten spiegelt, liefert zusätzliche Nutzenargumente.

Im DsiN-Blog hatte ich inhaltlich Aspekte zu De-Mail und Verschlüsselungs- formaten schon formuliert, hier geht es mir heute darum, mit Ihnen zu feiern, dass diese Republik sich doch tatsächlich traut etwas auf den Weg zu bringen, was zweifellos zunächst nicht alle Anforderungen erfüllt, aber in der Tendenz absolut wichtig und richtig ist! Eines der zentralen Probleme dieser Republik besteht aus meiner Sicht nämlich darin, immer ALLE Anforderungen erfüllen zu wollen und dann lieber nach zehn Jahren zu scheitern, als auch mal mit 75% zufrieden zu sein und die Bereitschaft zu zeigen, notwendige Anpassungen gegebenenfalls zukünftig mit einzuplanen. Dieses „Alles-muss-perfekt-sein-oder-gar-nichts“ führt nicht selten zu dem Ergebnis, dass sich nichts voran bewegt, weil richtig- optimal ist eigentlich nie. Insofern ein guter Tag für das eGovernment und die Republik : -)

Neben nPA und eGovernment geht es beim eGovG übrigens auch um das „ersetzende Scannen“, sprich die Vernichtung von Papier nach einem „sicheren Scan-Vorgang“. Funktioniert das rechtlich, werden die aktuell weiterhin zunehmenden Papierberge langsam übersichtlicher, was vor allem den Klein- und Mittelbetrieben zu wünschen ist. DATEV wird im Oktober 2013 eine (juristische) Simulationsstudie zum ersetzenden Scannen durchführen, um über erste richterliche Entscheidungen die juristische Meinungsbildung zu motivieren. Sie werden davon hören. Beste Grüße aus Berlin, Torsten Wunderlich

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Über den Autor

Torsten Wunderlich

ist seit Ende 2009 Leiter des DATEV-Informationsbüros in Berlin, zuvor war er in Nürnberg Projektleiter elektronischer Rechtsverkehr. Nach dem BWL/VWL-Studium war der Berliner in verschiedenen Funktionen als "Übersetzer" für Themen wie eGovernment, eRechtsverkehr, elektronische Identität tätig.